Das Asylgesetz der Union ist im Bundestag gescheitert, auch wegen Abweichlern aus eigenen Reihen. „Ein Armutszeugnis für die Union, für die AfD ein „Geschenk des Himmels ist“, sagt FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz und spricht über die Folgen.
Das Asylgesetz der Union ist im Bundestag gescheitert, auch wegen Abweichlern aus eigenen Reihen. Ein Armutszeugnis für die Union, für die AfD ein „Geschenk des Himmels“, sagt FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz und spricht über die Folgen.. Grüne und SPD stimmten erwartungsgemäß geschlossen gegen den Entwurf von CDU und CSU. Doch auch in den eigenen Reihen gab es Abweichler, die letztlich eine Mehrheit im Parlament verhinderten.
In der Bevölkerung gebe es eine große Mehrheit für den Kurs von CDU-Parteichef Friedrich Merz, die dysfunktionale Migrationspolitik zu beenden, die Deutschland unsicherer gemacht habe. „Die Intervention der Altkanzlerin, die uns im Prinzip durch ihre unüberlegte Migrationspolitik die ganze Misere eingebrockt hat, hat offen gegen Merz geschossen. Das hat wohl auch den ein oder anderen ermuntert, sich nicht an die offizielle Merz-Linie zu halten.“„Wenn man so etwas auspackt, wenn man mit der großen Keule hantiert, dann muss man vorher schauen, dass man die Truppen zusammen hat. Da muss dann auch sicher sein.
Eine Asylwende sei für die Union weder mit den Grünen noch mit der SPD machbar, sondern nur mit der FDP. Zwar habe die AfD in der Migrationspolitik eine „hohe Glaubwürdigkeit“. Die Chance, dass die Rechtspopulisten Einfluss auf die Regierungspolitik hätten, sei aber „gleich null“. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schloss Merz erneut kategorisch aus.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Union Berlin zieht vor Bundesgericht wegen Niederlage gegen BochumDer 1. FC Union Berlin akzeptiert die nachträgliche Niederlage gegen den VfL Bochum wegen eines Feuerzeugwurfs nicht und zieht vor das Bundesgericht des Deutschen Fußball-Bundes. Union-Präsident Dirk Zingler kritisiert das Urteil des DFB-Sportgerichts scharf und bezeichnet es als 'Skandal'.
Weiterlesen »
Rock im Park und weitere Festivals in DeutschlandDie Text beschreibt verschiedene Musikfestivals in Deutschland, die im Juni und Juli stattfinden. Zu den Festivals gehören Rock im Park, das Biberttal-Festival, das Feuertanz Festival, das Heroes Festival, Burning Beach, das Vorstadt Sound Festival, Super Sommer Sause, Ab geht die Lutzi Festival, Hip Hop Garden, Tanzen im Grünen, Kulturinsel Wöhrmühle, das Waldstock-Festival, das Latin Airport Festival, das Bardentreffen, das Open Beatz Festival, das Klangtherapie Festival, das Taubertal Festival, das Weinturm Open Air und das Container Love Festival.
Weiterlesen »
AfD gegen Union: Alice Weidel steht zum TV-Duell mit CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz bereitDrei TV-Duelle mit Kanzler Scholz sind seinem CDU-Herausforderer Merz zu langweilig. Er würde lieber auch mit Weidel von der AfD diskutieren. Die ist dafür offen.
Weiterlesen »
Markus Lanz: Asyl- und Migrationspläne der Union, zum Wahlkampf von Friedrich Merz (CDU)Zu den umstrittenen Asyl- und Migrationsplänen der Union und den geopolitischen Folgen der Wiederwahl Trumps, zum Wahlkampf von Friedrich Merz (CDU), der aktuellen Brandmauer-Debatte und der Gefahr eines Handelskrieges mit den USA.
Weiterlesen »
Baumgart Debütiert mit Niederlage: Union Berlin Verliert gegen Holstein KielSteffen Baumgart startete als Trainer von Union Berlin mit einer Niederlage im Testspiel gegen Holstein Kiel.
Weiterlesen »
Baumgart erlebt bei Union-Premiere Niederlage gegen KielUnion Berlin verlor in einem Testspiel gegen Holstein Kiel mit 1:2. Neue Trainer Steffen Baumgart hat bei seiner Premiere in Berlin eine Niederlage erlebt.
Weiterlesen »