Bei einem gemeinsamen Termin haben Bundeskanzler Scholz und Familienministern Paus ihren Plan für die Kindergrundsicherung präsentiert. Ab 2025 sollen Leistungen ausgezahlt werden.
. Sie sei zuversichtlich, dass in den nächsten Wochen bis zum Beginn der Sommerpause im Juli eine Einigung in der gesamten Regierung gelinge. „Wenn wir das schaffen, dann werden wir zügig den Gesetzentwurf dann auch auf den Weg bringen“, sagte die Familienministerin.
Von Paus war ein Mehrbedarf von etwa zwölf Milliarden Euro zur Finanzierung der Kindergrundsicherung ab 2025 angemeldet worden. Lindner machte geltend, er sehe dafür kaum finanzielle Spielräume.zu bringen, sagte Scholz: „Das ist die Perspektive der Kindergrundsicherung, die wir vor uns haben.“ Die Kindergrundsicherung soll bisherige Leistungen wie Kindergeld, die Bürgergeldzahlungen, den Kinderzuschlag sowie Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket bündeln. Sie soll bei der Familienkasse angesiedelt werden, über die bereits Kindergeld und -zuschlag ausgezahlt werden.
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