Berlin - Die neue Bundesdatenschutzbeauftragte akzeptiert die politische Vorgabe, dass Versicherte automatisch eine elektronische Patientenakte erhalten. Sie fordert aber leichtere Widerspruchsmöglichkeiten.
Bei der bevorstehenden flächendeckende Einführung der elektronischen Patientenakte muss nach Einschätzung der neuen Bundesdatenschutzbeauftragten Louisa Specht-Riemenschneider der Datenschutz noch verbessert werden. In einem Interview mit der Zeitschrift "c’t" forderte sie vor allem eine bessere Information der Versicherten über die Widerspruchsmöglichkeiten gegen eine ePA.
Auf die Frage, ob sie den Versicherten nun zum Widerspruch rate, sagte Specht-Riemenschneider, es sei nicht ihre Aufgabe, den Menschen bei dieser persönlichen Entscheidung Ratschläge zu erteilen. "Meine Aufgabe ist es, mir anzusehen, wie die ePA datenschutzrechtlich zu bewerten ist." Die Opt-Out-Lösung sei eine politische Entscheidung gewesen. "Wir versuchen nun, unter diesem Vorzeichen Datenschutzrecht bestmöglich mitzudenken.
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