Wenn es darum geht, sich an einer Friedensmission in Gaza zu beteiligen, steht Deutschland in der Verantwortung. Die Bundeswehr sollte Teil einer solchen Truppe sein.
Die Frage ist heikel. Sollte sich Deutschland an einer internationalen Eingreiftruppe für den Gazastreifen beteiligen? Die einen werden empört antworten: Auf keinen Fall! Dort haben wir nichts zu suchen.Ruhe, Ordnung und im besten Fall den Frieden zu sichern. Zumal im Nahen Osten, wo Israels Sicherheit – bekanntermaßen ein wichtiger Bestandteil deutscher Staatsräson – tagtäglich bedroht ist. Gegen diese Sichtweise zu argumentieren, dürfte einige Mühe bereiten.
Am Wochenende sagte die Außenministerin beim kleinen Parteitag der Grünen in Potsdam: „So wie wir das der Ukraine deutlich gemacht haben, wir stehen für ihre Freiheit und für ihren Frieden ein, gilt das für mich auch für den Nahen Osten.“braucht, sondern eine internationale Schutztruppe, die dafür garantiert, dass wir endlich, endlich zu Frieden im Nahen Osten kommen, dann ist das auch unser gemeinsamer Auftrag.
Klar, noch bekämpfen sich Israel und die Hamas. Von einem militärischen Sieg über die Islamisten kann keine Rede sein. Aber das entbindet nicht davon, sich über eine Nachkriegsordnung Gedanken zu machen.Wenn es darum geht, einen Beitrag für ein neues Gaza zu leisten, können, dürfen und müssen die Bundeswehr oder andere deutsche Sicherheitskräfte dabei helfen.
Doch sich deshalb vor der Aufgabe zu drücken – wie es arabische Staaten beschämenderweise bis heute tun –, wäre ein Armutszeugnis. Sollte eine Schutztruppe für Gaza aufgebaut werden, ist die Bundeswehr gefordert. Deutschland könnte sich als Friedensmacht einen Namen machen.„Grundsätzlich ist die Idee einer internationalen Schutztruppe durchaus überlegenswert.
Robustes Mandat bedeutet, dass das Pendel in beide Richtungen ausschlagen kann, insofern unverantwortlich, auch was den Ruf Deutschlands im Nahen Osten betrifft.“ Diskutieren Sie mit
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