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Tausende demonstrieren in Berlin gegen die mögliche Wehrpflicht und militärische Aufrüstung. Rund 2000 Teilnehmende vor dem Brandenburger Tor, darunter Martin Sonneborn.
Am Donnerstag haben sich vor dem Brandenburger Tor in Berlin Tausende vornehmlich junge Menschen zu einer Demonstration gegen eine mögliche Wehrpflicht und militärische Aufrüstung versammelt. Gegen 17 Uhr waren rund 2000 Teilnehmende vor Ort, sagte ein Sprecher im Lagezentrum der Berlin er Polizei. Zu dem Protest aufgerufen hatte das Bündnis, das von der globalisierungskritischen NGO Attac, der Hilfsorganisation Medico international und der Initiative Schulstreik gegen Wehrpflicht getragen wird.
Prominente Redner und musikalische Acts
Auf der Bühne vor dem Berliner Wahrzeichen traten unter anderem der Chef der Satirepartei Die Partei und EU-Parlamentarier Martin Sonneborn sowie verschiedene Musiker auf. Am späteren Abend wurde auch ein Auftritt der Berliner Hip-Hop-Formation K.I.Z. und des Hamburger Rappers Disarstar erwartet. Sonneborn sprach vor dem Brandenburger Tor, um gegen die geplante Wehrpflicht zu demonstrieren.
In seiner Rede sagte Sonneborn, er richte an Bundeskanzler Friedrich Merz die Worte, er solle Eier lecken, und er könne von ihm aus persönlich an die Ostfront gehen. Bereits bei vergangenen Protesten gegen die Wehrpflicht war der Spruch Merz leck Eier aufgetaucht. Bei einer Schüler-Demonstration Anfang März in Berlin hatte ein 18-Jähriger ein Plakat mit der Aufschrift getragen. Die Polizei teilte anschließend mit, dass sie gegen den jungen Mann wegen des Verdachts der Verleumdung von Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz ermittelt. Auch bei späteren Protestzügen waren Plakate mit dieser Aufschrift zu sehen.
Hintergrund: Neues Wehrdienstgesetz
Hintergrund der Demonstration ist das Gesetz über den neuen Wehrdienst, das im Januar in Kraft trat. Kern ist die verpflichtende Musterung für junge Männer ab dem Jahrgang 2008. So sollen Freiwillige für einen Ausbau der Truppe rekrutiert werden. Sollten die Zielkorridore verfehlt werden, kann der Bundestag über eine Wehrpflicht entscheiden. Der Bundestag hatte die Wehrpflicht 2011 ausgesetzt.
Die Veranstaltung wurde unter anderem von der globalisierungskritischen NGO Attac, der Hilfsorganisation Medico international und der Initiative Schulstreik gegen Wehrpflicht getragen. Zu den weiteren Unterstützern zählen Greenpeace, Sea-Watch und diverse Anti-Kriegs-Initiativen. In den sozialen Medien hatten junge Menschen angekündigt, aus ganz Deutschland anreisen zu wollen – wohl aber eher wegen der Auftritte der hochkarätigen Musik-Acts. Auch auf Veranstaltungsseiten wie Musikexpress war von einem Gratiskonzert am Brandenburger Tor die Rede – statt einer politischen Versammlung.
Unterstützer und Mobilisierung
Die Demonstration richtete sich gegen eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht und gegen militärische Aufrüstung. Die Polizei bestätigte die Teilnehmerzahl von rund 2000 Personen gegen 17 Uhr. Die Stimmung war trotz des politischen Anliegens auch von der Aussicht auf die Musikevents geprägt. Die Veranstalter hatten ein breites Bündnis aus Friedens-, Umwelt- und Hilfsorganisationen hinter sich.
Das neue Wehrdienstgesetz sieht vor, dass junge Männer ab dem Jahrgang 2008 verpflichtend gemustert werden. Ziel ist es, Freiwillige für einen Ausbau der Truppe zu gewinnen. Sollten die angestrebten Zahlen nicht erreicht werden, kann der Bundestag über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht entscheiden. Die Wehrpflicht war 2011 ausgesetzt worden.
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