Zwischenfall nach einer Grünen-Veranstaltung im Oderbruch: Eine Dreiviertelstunde lang sollen Demonstrierende das Auto der Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt blockiert haben. Die Polizei ermittelt nun wegen Nötigung.
Zwischenfall nach einer Grünen-Veranstaltung im Oderbruch: Eine Dreiviertelstunde lang sollen Demonstrierende das Auto der Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt blockiert haben. Die Polizei ermittelt nun wegen Nötigung.
Demonstranten sollen das Auto von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt bedrängt und an der Abfahrt von einer Veranstaltung im Oderbruch gehindert haben. Über den Zwischenfall nach einer Partei-Veranstaltung in Lunow-Stolzenhagen am Wochenende berichtete zuerst die " Im Umfeld der Veranstaltung am Samstag sei es zu einer Gegendemonstration und Störungsversuchen gekommen. Vor dem Veranstaltungssaal hätten sich schätzungsweise 40 bis 50 Demonstranten versammelt, teilte das Büro der Zeitung mit.28 Frauen und 60 Männer sitzen im neu gewählten Brandenburger Landtag. Das neue Parité-Gesetz soll ein solches Ungleichgewicht künftig verhindern. Bei dieser Wahl fehlte es vor allem an ausgewogenen Kandidatenlisten.
Die Polizeidirektion Frankfurt meldete den Vorfall erst am Dienstag, sprach aber nur von einer grünen Bundestagsabgeordneten, ohne deren Namen zu nennen. Demnach wurde in Lunow-Stolzenhagen gegen zwei 19 und 26 Jahre alte Männer eine Anzeige wegen Nötigung aufgenommen. Sie hätten sich vor beziehungsweise hinter den Dienstwagen gesetzt und die Abfahrt verhindert. Laut "Bild" ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen sie.
Göring-Eckardts Büro teilte mit: "Protest ist legitim, Bedrohung und Einschüchterung nicht." Es könne nicht sein, dass Demokratie-Veranstaltungen verhindert werden sollen. "Über Demokratie zu reden, muss überall möglich sein - auch auf dem Land, ob in Biberach in Baden-Württemberg oder in einem Dorf in Brandenburg."
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