Am Donnerstag soll Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister gewählt werden. Doch bis der neue Senat steht, liegen noch einige formale Schritte vor der neuen Regierung für Berlin.
nicht im Amt. Bis dahin liegen in dieser Woche noch einige Formalitäten vor ihnen. Der Fahrplan für die Regierungsbildung im Überblick.
Los geht es am Mittwochvormittag. Im Abgeordnetenhaus kommen dann die Landesvorsitzenden von CDU und SPD zusammen, um den gemeinsamen Koalitionsvertrag auch offiziell zu unterzeichnen.Danach geht es am Donnerstagmittag im Abgeordnetenhaus weiter. Dort soll Kai Wegner zum neuen Regierenden Bürgermeister gewählt werden. Auch wenn Wegners Wahl als wahrscheinlich gilt, komplett sicher ist sie nicht. Die Mehrheit von Schwarz-Rot ist knapp.
Nicht ausgeschlossen ist, dass Wegner zunächst durchfällt, weil der eine oder andere Sozialdemokrat seinen Ärger über das neue Bündnis in der geheimen Wahl zum Ausdruck bringen könnte und dem CDU-Chef im ersten Wahlgang keine Stimme gibt. Ein Novum wäre das jedoch nicht. Auch Klaus Wowereit wurde nach seiner ersten Wiederwahl 2006 erst im zweiten Wahlgang ins Amt gewählt.
Erhält Wegner schließlich eine Mehrheit, wird er von Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld als Regierender Bürgermeister vereidigt – und dabei wie seine Vorgänger auch die Schwurformel „So wahr mir Gott helfe“, sprechen.Danach geht es für den neuen Senatschef sofort ins Rote Rathaus. Dort erhalten erst die scheidenden rot-grün-roten Senatorinnen und Senatoren ihre Entlassungsurkunden, ehe Wegnerernennt. Das gilt auch für Iris Spranger .
Anschließend geht es für den ganzen Tross zurück ins Abgeordnetenhaus, wo unter den Augen von Parlamentspräsidentin Seibeld auch die neuen Senatoren vereidigt werden. Danach heißt es: wieder quer durch Mitte zurück ins Rote Rathaus. Diesmal zur konstituierenden Sitzung des neuen Senats.
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