Egal, wer Frankreich bald regiert: Die Nachbarschaftspolitik des Landes wird an Bedeutung verlieren. Zum Glück sind die französische und die deutsche Gesellschaft vielfach verbunden, meint unser Gastautor.
zum Glück. Aber auch jetzt ist die Situation alles andere als einfach. Klare Mehrheiten sind nicht in Sicht, und die Extreme sind insgesamt gestärkt.Die Mehrheitsverhältnisse in der Assemblée Nationale
haben sich entscheidend verändert. Dies wird nicht nur für die französische Innenpolitik und die europäische Zusammenarbeit Folgen haben, sondern auch die ganz besonderen deutsch-französischen Beziehungen betreffen.wird in Zukunft kaum eine Mehrheit finden. Innenpolitische Fragen werden im Vordergrund stehen, und ob Frankreich seine Führungsrolle in der EU wird fortsetzen können steht dahin.
In dieser mehrschichtigen Realität deutsch-französischer Beziehungen liegen Chancen und Risiken, derer wir uns in der aktuellen Situation bewusst sein müssen.
Bei dieser wechselseitigen Abhängigkeit kommt der parlamentarischen Ebene eine besondere Rolle zu. Die regionalen und nationalen Parlamente haben zwar später als die Exekutive und die Gesellschaft ihre Zusammenarbeit intensiviert.
Sie müssen gut laufende Programme stützen, die etablierten Kooperationsformate nutzen und neue Projekte anstoßen. Diese Aufgabe muss so lange erfüllt werden, wie auf nationaler Regierungsebene Zweifel an der Relevanz der deutsch-französischen Beziehungen bestehen. Ein mehrjähriger Stillstand würde irreparablen Schaden hervorrufen.
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