Deutsche Außenpolitik: Das Problem heißt nicht Annalena Baerbock

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Warum polarisiert Bundesaußenministerin ABaerbock so stark? Das könnte an einem gleich dreifachen Stilbruch in der internationalen Diplomatie liegen – kommentiert c_dankbar. AuswaertigesAmt Die_Gruenen AnnalenaBaerbock Baerbock Feminismus

Offiziell wurde von der „Moralkeule“ geschrieben, die die Grüne geschwungen habe. Und wie naiv die von ihr vertretene Außenpolitik sei. Doch wenn jemand eine naive Außenpolitik gegenüber China vertreten hat, dann war es ja wohl die Alt-Kanzlerin. Sie reiste häufig dorthin, und jedes Mal wurde im Vorfeld die bange Frage gestellt, ob sie dieses Mal endlich das Thema Menschenrechte klar ansprechen würde.

Nicht immer war das der Fall. Gleiches gilt für ihre – gemeinsam mit der SPD gestaltete – naive Politik gegenüber Russland. Klar, dass die Regierungschefs beider Länder die deutlichen Worte, die Baerbock jeweils fand, nicht goutierten. Sie waren sie ja schlicht nicht gewohnt.Es ist im Übrigen nicht festzustellen, dass Baerbock durch den offenkundigen Wechsel in der Strategie Schaden angerichtet hätte. Im Gegenteil.

Denn Macron war offenbar so begeistert von seinem Besuch und sich selbst, dass er auf dem Rückweg erklärte, Europa dürfe sich nicht durch „andere Großmächte“ in den Taiwan-Konflikt verwickeln lassen. Der selbstbewusste Anspruch europäischer Führung war natürlich auch an Frankreich adressiert, wo Macron mit seiner Innenpolitik gerade nicht viele Erfolge feiert.

Vielleicht wollte er aber auch nur den vorangegangenen Fauxpas wiedergutmachen: Auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Chinas Staatschef Xi Jinping hatte Macron doppelt so lange geredet wie der Gastgeber, der darüber die Stirn runzelte. Wenn das Annalena Baerbock passiert wäre.

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