+34
Verteidigen, was wertvoll ist und errungen wurde: Der Bundespräsident nutzt den Festakt zum Tag der Deutschen Einheit für eine umfassende Warnung.
„Und das alles wird begleitet durch eine unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte, die eine Lust an der Zerstörung ausleben, andere Menschen verhöhnen und bedrohen. Und das gefährdet eben nicht nur Freiheit und Demokratie“, sagte Steinmeier.
„Es gefährdet auch unsere innere Einheit. Und das dürfen wir nicht wollen.
“Bald vier Jahrzehnte nach der Deutschen Einheit erklärten große Teile der Gesellschaft ihr Misstrauen gegen die politische Ordnung der Bundesrepublik. Jede Wählerstimme zähle und sei ernst zu nehmen. Er sagte: „Gerade deshalb können wir uns nicht um die Tatsache herumdrücken, dass ein Viertel und mehr mit ihrer Wahlentscheidung bekunden, dass sie sich von wichtigen Grundentscheidungen der Republik abwenden.
“ Die Diskreditierung demokratischer Verfahren, die Radikalisierung der Öffentlichkeit und die Diffamierung des Kompromisses müssten eine Warnung sein. „Sie wird immer anders sein, aber ob die Berliner der Weimarer Republik ähnlicher wird, diese Frage ist noch nicht entschieden. Aber wir haben es in der Hand“, sagte Steinmeier. Er habe gedacht, alle hätten die Lektion aus der Geschichte gelernt, und müsse nun sehen, wie Parteigänger des Rechtsextremismus heute das Andenken an die Opfer des Holocaust ausradieren wollen.
Steinmeier sagte: „Ich habe unsere Demokratie für gesichert gehalten und muss erfahren, dass sie jedenfalls neu angefochten wird. Ja, und deshalb: es geht in Zukunft um die Selbstbehauptung der Demokratie.
“ Veröffentlicht nach den redaktionellen Standards des Handelsblatts. Mehr Informationen finden Sie in unseren
Rubbel die nächste Story frei
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News: Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
36 Jahre Deutsche Einheit: Selbstdemokratisierung würdigen - Einheit weiter vollendenBerlin (ots) - Zum Tag der Deutschen Einheit würdigen wir das Streben der Bürgerinnen und Bürger der DDR nach Freiheit, Demokratie und den gemeinsamen Weg zur deutschen Einheit. Wir gedenken dabei insbesondere
Weiterlesen »
Festakt Deutsche Einheit: Schwesig geht mit Bürgerrat auch auf AfD-Wähler zuBeim Festakt zum 36. Tag der Deutschen Einheit erinnert Schwesig an die mutigen Menschen, die 1989 für demokratische Reformen auf die Straße gingen. Mehr miteinander als übereinander zu reden, sei die wichtigste Lehre aus dem Landtagswahlergebnis.
Weiterlesen »
Tag der Deutschen Einheit: De Maizière nennt Einheit ein WunderThomas de Maizière bezeichnet die deutsche Einheit bei der Feierstunde im sächsischen Landtag als Wunder und spricht über die innere Einheit und die neue ostdeutsche Generation.
Weiterlesen »
Steinmeier sieht Extremismus als Gefahr für innere EinheitBremen - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer politischen Spaltung in Deutschland durch wachsenden Extremismus gewarnt. Bald vier Jahrzehnte nach der Deutschen Einheit und nach vielfachen
Weiterlesen »