Deutscher Urlauber in der Türkei freigelassen Investigativ Türkei
Aus Sicht der Linkspartei-Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut, die die Zahlen beim Auswärtigen Amt abgefragt hatte, ist das Thema heute nicht weniger brisant. Bei ihr melden sich immer wieder Familienangehörige von Inhaftierten. Meist sind es ähnliche Fälle wie Osman B.
Obwohl die Hauptreisezeit in den Monaten nach August vorbei war, zeigten die Zahlen, dass die Probleme für Türkei-Reisende eher zugenommen haben."Die Bundesregierung darf nicht einfach hinnehmen, dass die eigenen Staatsangehörigen willkürlich verhaftet werden oder ihnen die Einreise oder die Ausreise verwehrt wird."Bei seinem Besuch Oktober in der Türkei sprach Minister Maas offenbar nicht über die inhaftierten Deutschen.
Bei seinem Antrittsbesuch vor einem Jahr hatte Außenminister Heiko Maas die angespannte Menschenrechtslage noch laut vernehmbar auf die Agenda gesetzt."Davon zeugen nicht zuletzt die nach wie vor zahlreichen Haftfälle", erklärte Maas im September 2018.
Anwalt Fresenius sieht darin ein Wegducken der Bundesregierung."Die Türkei exportiert ihre Verstöße gegen Meinungsfreiheit nach Deutschland und die Bundesregierung schaut tatenlos zu", sagt er. Er hat mehrere Fälle wie den von Osman B. auf seinem Schreibtisch. Ein deutscher Mandant, der anonym bleiben möchte, saß anderthalb Jahre in türkischer U-Haft. Auch er kam vor kurzem frei. Sein Urteil entsprach der Dauer der U-Haft.
Doch das Telefon ist nicht der einzige Weg, Kritiker von Erdogan und Deutsche mit Nähe zur Gülen-Bewegung, zur pro-kurdischen HDP oder der PKK zu melden. Großer Beliebtheit erfreut sich auch in Deutschland offensichtlich immer noch die sogenannte Spitzel App"EGM". Die Abkürzung steht für"Emniyet Genel Müdürlüğü" und kann kostenlos im Google Play Store heruntergeladen werden.
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