Die UN-Vollversammlung hat eine Resolution für eine sofortige humanitäre Waffenruhe im Gazastreifen verabschiedet. Deutschland, vertreten durch Außenministerin Baerbock, enthielt sich bei der Abstimmung.
Annalena Baerbock s Dilemma im Nahostkrieg zeigte sich an diesem Wochenende. Nach tagelangem Ringen verabschiedete die UN-Vollversammlung in New York mit großer Mehrheit eine Resolution, die eine „sofortige humanitäre Waffenruhe “ im Gazastreifen forderte. Deutschland – mit Außenministerin Baerbock als höchster diplomatischer Vertreterin – enthielt sich. Und mit Deutschland 43 weitere Staaten.
Außenministerin Baerbock erklärte nach der Abstimmung, dass man gemeinsam mit Partnern intensiv darauf hingearbeitet hätte, zu einer ausgewogenen Nahost-Resolution zu kommen. „Wir alle schauen von unserem jeweils eigenen Standpunkt aus und vor dem Hintergrund unserer jeweiligen Geschichte auf diesen Konflikt“, teilte die Grünen-Politikerin über das Auswärtige Amt mit.
Eine Zustimmung war damit aus deutscher Sicht unmöglich, obwohl die verabschiedete Resolution sich starkmacht für humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung in Gaza. Ein Anliegen, das auch die Außenministerin sowie Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier öffentlich mehrfach forderten.
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