Endlich! Der 23. Februar ist der Tag der Entscheidung. Wer bildet die nächste Regierung? Wer es auch immer sein soll – der Wahlkampf, kurz und klar, muss es zeigen.
Das ist doch mal eine gute Nachricht. In nicht allzu ferner Zukunft hat Deutschland endlich die Wahl. Es sah ja schon so aus, als werde es endlos dauern, bis der Termin feststeht. Aber die Parteien,Es ist auch höchste Zeit gewesen. Hat eine Regierung keine Mehrheit mehr, bekommt sie auch keine andere zusammen, sind Neuwahlen nur logisch. Sind zwangsläufig, und zwar so schnell wie möglich, um Schaden vom Land abzuwenden.
Scholz musste einsehen: Bedingungen kann er keine stellen, die Vertrauensfrage als Kanzler ist kein Gnadenakt, den er gewähren könnte. Wir sind ja nicht bei Hofe. Die Verfassung erfordert ihn. Und Gesetze durchbringen kann dieser Kanzler umgekehrt sowieso nur noch von Oppositionsgnaden.ist Herausgeber des Tagesspiegel. Er hofft sehr darauf, dass es dann auch bald Klarheit gibt.
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