Unter dem Eindruck der Flüchtlingskrise auf der Insel Lampedusa hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Fortsetzung der kürzlich unterbrochenen
freiwilligen Übernahme von Flüchtlingen aus Italien in Aussicht gestellt. Angesichts der schwierigen Lage in Italien sei es"natürlich klar, dass wir unseren solidarischen Verpflichtungen auch nachkommen", sagte Faeser am Freitagabend in der ARD. Faesers Ministerium hatte die freiwillige Übernahme erst vor Kurzem aus Verärgerung über Italien ausgesetzt.
Die Bundesregierung hatte das freiwillige Aufnahmeprogramm im August ausgesetzt - auch aus Protest dagegen, dass Italien sich derzeit gegen die Rücknahme von Geflohenen nach den sogenannten Dublin-Regeln sperre.Ministerium hatte dabei auch auf den "hohen Migrationsdruck" verwiesen, dem Deutschland ausgesetzt sei.
Mit dem Verweis auf die Dublin-Überstellungen bezog sich das Bundesinnenministerium auf das geltende EU-Asylrecht. Demnach sollen Asylsuchende, die unerlaubt in einen anderen Mitgliedstaat weiterziehen, in der Regel wieder in den Erst-Einreisestaat zurückgebracht werden.
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