Rund 15.000 Türken in Deutschland sind ausreisepflichtig. Die Bundesregierung beginnt, das durchzusetzen. Nancy Faeser spricht von einem „großen Fortschritt“.
Rund 15.000 Türken in Deutschland sind ausreisepflichtig. Die Bundesregierung beginnt, das durchzusetzen. Nancy Faeser spricht von einem „großen Fortschritt“.Von verschiedenen deutschen Flughäfen aus sollen zurückgewiesene Asylbewerber abgeschoben werden .Die Bundesregierung hat nach monatelangen Verhandlungen mit der Regierung in Ankara damit begonnen, eine große Zahl von türkischen Staatsbürgern in ihr Heimatland abzuschieben.
Dies solle erst der Anfang einer Offensive zur Abschiebung von Türken sein, wie die Zeitung aus Regierungskreisen erfuhr. Demnach hat die Türkei wohl angeboten, bis zu 500 Staatsbürger je Woche aus Deutschland zurückzunehmen. Entsprechende Vorbereitungen laufen. Zwar lehnt die Türkei laut Bericht weiter ab, dass Abschiebungen per Charterflug stattfinden.
Faeser sagte weiter, damit Deutschland weiter in der Lage sei, Menschen vor Krieg und Terror zu schützen, „müssen Menschen, die keinen Schutz brauchen, unser Land deutlich schneller wieder verlassen“. Aktuell gebe es ein Fünftel weniger Asylanträge als im vergangenen Jahr und ein Fünftel mehr Rückführungen. Um das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem umzusetzen, werde das deutsche Recht bis Ende des Jahres angepasst.
Den Durchbruch bei den Verhandlungen brachte offenbar der Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im November in Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz forderte damals auch öffentlich die Rücknahme von türkischen Asylbewerbern von Erdogan. Seither wurde intensiv zwischen Berlin und Ankara gearbeitet. Als Gegenleistung hat Deutschland offenbar zugesagt, bestehende Visaverfahren zu beschleunigen.
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