Deutschland setzt Rekord bei Rüstungsexporten 2024

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Deutschland setzt Rekord bei Rüstungsexporten 2024
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Die Bundesregierung hat 2024 einen neuen Höchstwert für Rüstungsexporte erreicht. Die Ausfuhrgenehmigungen für den Zeitraum von Jahresbeginn bis zum 17. Dezember betragen rund 13,2 Milliarden Euro.

Deutschland hat 2024 einen neuen Höchstwert für Rüstungsexporte erreicht. Von Jahresbeginn bis zum 17. Dezember genehmigte die Bundesregierung Ausfuhren im Wert von rund 13,2 Milliarden Euro. Das Bundeswirtschaftsministerium gibt dies auf Grundlage vorläufiger Zahlen bekannt. Damit wurde der Rekordwert des Vorjahrs 2023 (12,2 Milliarden Euro) übertroffen.

Wie schon 2023 war die Ukraine mit Genehmigungen im Umfang von 8,1 Milliarden Euro das Hauptempfängerland (62 Prozent aller genehmigten Ausfuhren). Der Großteil davon wird von der Bundesregierung finanziert. Im Vorjahr waren es 4,4 Milliarden Euro. Der Gesamt-Genehmigungswert von 13,2 Milliarden Euro setzt sich zusammen aus 8,1 Milliarden Euro für Kriegswaffen und rund 5,1 Milliarden Euro für sonstige Rüstungsgüter. Nach Koalitionsverhandlungen 2021, in denen die Rüstungsexporte gedämmt und ein Kontrollgesetz angestrebt wurden, kam mit dem Ukrainekrieg eine Kehrtwende in der Rüstungspolitik. Das selbst auferlegte Verbot von Waffenlieferungen in einen laufenden Krieg wurde von Bundeskanzler Olaf Scholz aufgehoben. »Die Militärhilfe für die Ukraine ist auch in unserem eigenen sicherheitspolitischen Interesse«, sagte Staatssekretär Bernhard Kluttig im Wirtschaftsministerium anlässlich der Vorlage der Zahlen. Generell halte die Regierung aber »an ihrer restriktiven Rüstungsexportpolitik mit hohen Prüfstandards« fest. Die Genehmigungen werden auf Grundlage einer Einzelfallprüfung erteilt. In ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie bekräftigt die Bundesregierung, dass bei Rüstungsexportentscheidungen Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Empfängerland besondere Berücksichtigung finden sollen

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