Moskau könnte als Gegenmaßnahme der Deutschen Welle in Russland Schwierigkeiten machen.
Der Streit zwischen Deutschland und Russland um die Ausstrahlung des russischen Senders RT DE geht weiter. Am Mittwoch untersagte die deutsche Medienaufsicht die Verbreitung des Senders in Deutschland - RT DE darf nun keine Streams im Internet oder über Apps senden. Das russische Außenministerium kündigte am Mittwoch „Vergeltungsmaßnahmen“ gegen deutsche Medien in Russland an.
Das russische Außenministerium wies diese Argumentation zurück und sprach von einer „politisch motivierten“ Entscheidung. „Diese Entscheidung lässt uns keine andere Wahl, als Vergeltungsmaßnahmen gegen in Russland akkreditierte deutsche Medien zu ergreifen“, erklärte das Ministerium. Die Maßnahmen sollten sich auch gegen Internetplattformen richten, die den Kanal nicht mehr ausstrahlen.
Der russische Sender kündigte an, sich der deutschen Vorgabe zum Ausstrahlungsstopp zu widersetzen. RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan bezeichnete die Entscheidung der deutschen Kommission als „absoluten Blödsinn“. Im Kurzbotschaftendienst Twitter stellte sie klar: „Wir werden weiter senden.“ Der Kanal RT DE war am 16. Dezember gestartet. Schon am nächsten Tag hatte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg ein medienrechtliches Verfahren zur Prüfung gegen die RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin eingeleitet.