Deutschlands China-Strategie: „Realistisch, aber nicht naiv“

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Es ist ein schwieriger Balanceakt, manche halten ihn sogar für unmöglich: China soll gleichzeitig als Partner und Rivale behandelt werden. Auf 61 Seiten buchstabiert die Bundesregierung nun erstmals aus, wie das gehen soll via morgenpost (hc)

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Deutschland zeige nun mit der Strategie, „dass wir realistisch sind, aber nicht naiv“, sagte Baerbock bei der Vorstellung. „Wir zeigen Wege und Instrumente auf, wie Deutschland im Herzen Europas mit China zusammenarbeiten kann, ohne unsere freiheitliche demokratische Grundordnung, ohne unseren Wohlstand und unsere Partnerschaft mit anderen Ländern auf dieser Welt zu gefährden.“Das ist der Kern der Strategie.

Auf die wiederholten Drohungen Chinas mit einer Invasion reagiert die Bundesregierung mit den Worten: „Eine Veränderung des Status quo in der Straße von Taiwan darf nur friedlich und im gegenseitigen Einvernehmen erfolgen. Eine militärische Eskalation würde auch deutsche und europäische Interessen berühren.“Für sie gibt es ein eigenes, ausführliches Kapitel in der Strategie.

Spitzenverbände der Wirtschaft begrüßen die neue China-Strategie der Bundesregierung generell. DIHK-Präsident Peter Adrian sagte am Donnerstag in Berlin: „Eine „De-Risking“-Strategie ist ein zutreffender Ansatz für den Umgang der Politik mit China.“ Auch Industriepräsident Siegfried Russwurm sprach von einer richtigen Strategie.

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