Zum fünften Mal treffen sich die Koalitionäre auf Schloss Meseberg, wieder einmal ist die Regierung in der Krise. Ob die Aussprache diesmal gelingt? Eher unwahrscheinlich.
Doch der Zustand währte nicht lange: Wenige Tage später eskalierte der Streit um die Verlängerung der Laufzeiten für Atommeiler. Die Grünen-Fraktion lehnte den Kompromiss, den die Kabinettsmitglieder, so wurde es später kolportiert, angestrebt hatten, ab – in Meseberg waren die Fraktionen schließlich nicht am Tisch.
Scholz musste in einem Brief von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen, die AKW-Laufzeit wurde kurzzeitig verlängert. Eine gesichtswahrende Lösung, hieß es damals. Den Ruf der Ampel aber hat das Manöver nachhaltig beschädigt. Sechs Monate später folgte die nächste Kabinettsklausur. Der Streit in der Ampel hatte sich inzwischen als Muster verfestigt, statt um Atomkraftwerke ging es um das Verbrenner-Aus 2035, um das Klimaschutzgesetz und das Heizungsgesetz, von der „Bild“-Zeitung „Habecks Heiz-Hammer“ getauft.Die Pressekonferenz aber ähnelte, abgesehen vom Wetter, der vom Sommer. Habeck erzählte von der „Abgeschiedenheit von Meseberg“, die eine „Abgeschirmtheit“ bedeute.
Doch nur drei Wochen später wurde der Koalitionsausschuss zu einer Art Showdown. Über die Eckpunkte des „Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung“ war zwar zuvor beraten worden, doch wie zuvor bei der Laufzeitverlängerung waren vor allem Scholz, Habeck und Lindner und ihre Teams daran beteiligt.
Die Grünen fühlten sich vom Kanzleramt überrumpelt. Die FDP-Fraktion konnte mit dem daraus folgenden Gesetzentwurf so wenig anfangen, dass sie drohten,
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