Bundeskanzler Scholz hat beim Gipfel in Vilnius versprochen, das Zwei-Prozent-Ziel der NATO beim Wehretat dauerhaft zu erreichen. Ein Einspruch von SPD-Fraktionschef Mützenich lässt nun tief blicken, berichtet dbroessler. SZPlus
bei seiner Sommerpressekonferenz lieber gleich vorwegnahm.
Das soeben beim Nato-Gipfel in Vilnius beschlossene Ziel, mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, werde dauerhaft eingehalten, versprach der Bundeskanzler in seinem Einleitungsstatement. Dann folgte der entscheidende Satz:"Das wird auch so bleiben, auch wenn das Sondervermögen aufgebraucht ist." Das klang eindeutig und endgültig. Bis SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich seinem Kanzler nun in die Parade gefahren ist.
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