Scholz ist jetzt offiziell Kanzlerkandidat, wenngleich er noch ein Ja seiner Partei braucht. Aber hält auch das wichtigstes Argument, das der Mann verspricht: Ist Scholz tatsächlich Friedenskanzler?
Scholz ist jetzt offiziell Kanzlerkandidat, wenngleich er noch ein Ja seiner Partei braucht. Aber hält auch das wichtigstes Argument, das der Mann verspricht: Ist Scholz tatsächlich Friedenskanzler?die Nominierung als Kanzlerkandidat aus der Position des Bundeskanzlers durch den Parteivorstand
Inhaltlich wäre Pistorius für die SPD nahezu unverdaulich gewesen, jedenfalls muss sie davon ausgehen, auch wenn Pistorius bislang noch nicht in einen offenen Konflikt gegangen ist. Einmal nur wagte er sich rhetorisch nach vorne – und wurde auch prompt zurechtgewiesen: für seine Forderung, Deutschland müsse „kriegstauglich“ werden durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich. Seitdem hat er das Wort aus seinem Sprachschatz gestrichen.
Scholz bleibt nur eine Chance: Er muss Merz schlagen. Heute wurde der Kanzler gefragt, was denn mit Robert Habeck sei, der doch schließlich auch als Kanzlerkandidat antrete. Es gehe im Februar bei der Bundestagswahl nur um „Olaf Scholz oder Friedrich Merz“. Soweit die Wahrnehmung von Habeck durch Scholz.Und in der Tat: Habeck kann Scholz egal sein. Landet der grüne Kanzlerkandidat vor dem Roten, wäre Scholz quasi gleich doppelt weg.
Damit ist auch die Herausforderung der Konkurrenten beschrieben: Habeck, Merz und Alice Weidel – Sahra Wagenknecht mag nicht Kanzlerkandidatin sein, wo es doch schon so viele gibt.Für den „Friedenskanzler“, als den Scholz sich inszeniert, ist weder Weidel noch Wagenknecht beizukommen. Ihre Art von „Frieden“ kann Scholz nicht propagieren, denn der liefe auf eine militärische Kapitulation der Ukraine vor Russland hinaus.
Man kann das auf dem Ukraine-Hilfs-Tracker des Kieler Instituts für Weltwirtschaft nachschauen. Demnach ist Deutschland in Europa nicht auf Platz Eins, sondern: auf Platz 15. Anders gesagt: Dänemark liefert pro Kopf 13 Mal so viel. Und 70 Prozent dessen, was Deutschland für die Ukraine tut, bleibt im Ergebnis in Deutschland – es ist die Hilfe für die mehr als eine Million Flüchtlinge.Was die Leistungsbehauptung von Scholz schon einmal erheblich schrumpft.
Jedenfalls haut Kiesewetter dem Bundeskanzler eines seiner Hauptargumente kenntnisreich um die Ohren. Die „Eskalationsangst“ nimmt der CDU-Mann dem SPD-Kanzler nicht ab – „wenn Briten und Franzosen vergleichbare Systeme liefern und die USA Atacams freigegeben haben“.
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