Die Lage am Abend: Miersch doch egal

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Die Lage am Abend: Miersch doch egal
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Vergangene Woche hatte das Bundeskabinett eine Prämie über 1000 Euro für Langzeitarbeitslose beschlossen, die mindestens zwölf Monate lang in einem sozialversicherungspflichtigen Job arbeiten. Die Regelung sollte eigentlich zum 1. Januar 2025 in Kraft treten. Doch die Ampelkoalition wäre nicht die Ampelkoalition, wenn eine solche Initiative über eine Halbwertszeit von einer Woche hinauskäme.

Doch der frühere Ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske widerspricht. »Die allermeisten Menschen im Bürgergeld nehmen sowieso einen Job an, wenn sie die Chance dazu haben.« Für die FDP ist das Vorhaben ohnehin ein »Unding«, der CDU ist es »schleierhaft«, für die CSU »blanker Hohn«. Nach dem überraschenden Rücktritt von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sickerte gestern schon durch, wer ihn beerben soll. Heute wurde der bisherige stellvertretende Fraktionsvize im Bundestag offiziell als Kühnerts Nachfolger vorgestellt. Matthias Miersch – so viel scheint schon jetzt klar – lässt sich nicht von aktuellen Umfragewerten, Diskussionen um Kanzlerkandidaten oder Koalitionsoptionen aus dem Konzept bringen. Damit setzt er Kühnerts Linie fort.

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