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Gut zehn Monate ist es her, dass Olaf Scholz im SPIEGEL erklärt hat, es müsse »endlich im großen Stil« abgeschoben werden. Wahr gemacht hat er die Ankündigung bislang nicht. In Solingen hat ein Syrer, der eigentlich abgeschoben werden sollte, einen Anschlag verübt. Und der Kanzler steht unter Druck wie selten zuvor.Im Gespräch mit meinen Kollegen Christoph Hickmann und Martin Knobbe hat Olaf Scholz nun versucht, seine Politik zu erklären.
Sicherlich haben die Landtagswahlen dazu beigetragen, dass die Ampel sich so schnell bewegt hat. Dennoch ist es ein Lebenszeichen dieser Koalition. Ein Hinweis darauf, dass sie, wenn es sein muss, doch noch in der Lage ist, gemeinsam Politik zu machen. Vielleicht können sich die Koalitionäre bei Gelegenheit daran erinnern.In Thüringen steht der Wahlkampfendspurt an. Gestern habe ich mich von Schleiz im Südosten Thüringens auf den Weg nach Nordhausen gemacht.
In Nordhausen fiel mir auch wieder auf, wie vehement die extrem rechte Partei im Osten versucht, sich als Arbeiterpartei zu profilieren und soziale Themen zu besetzen. »Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum«, rief Prophet.
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