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Zum Wahlerfolg der AfD in Sachsen und Thüringen hat sich fast jeder deutsche Politik er geäußert. Nur einer war bislang eher still: der Bundeskanzler. Das soll sich heute ändern. Olaf Scholz will bei einem Bürgergespräch in Berlin Fragen von Wählerinnen und Wählern beantworten.Scholz ist in keiner beneidenswerten Lage. Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr hin.
Die SPD könnte danach mit Boris Pistorius als Spitzenkandidat in den Wahlkampf ziehen und so vielleicht einen Überraschungserfolg schaffen. Ein Blick auf die Zahlen zeigt: Pistorius ist – mit Abstand – der beliebteste Politiker im Land. Die Genossen wären verrückt, wenn sie diesen Trumpf nicht für sich nutzen würden. Es ist der einzige, den sie noch haben.
Zu den Siegern dieser Landtagswahlen darf sich auch Wladimir Putin zählen. Dem Kremlherrscher kann kaum etwas Besseres passieren, als dass Deutschland als wichtigstes Land in der EU vor allem mit sich selbst beschäftigt ist. Er kann darauf hoffen, dass das Interesse an der Verteidigung der Ukraine im Westen weiter erlahmt – und er bald womöglich doch noch seinen Diktatfrieden gegenüber Kiew durchsetzen kann.
Wer dem AfD-Mann Björn Höcke eine Weile zuhört oder seine Erklärungen liest, könnte den Eindruck bekommen, Deutschland stehe kurz vor dem Untergang. Er redet von einem drohenden »Bürgerkrieg« und von »Staatszerfall« durch die »Multikulturalisierung« des Landes. Mit dieser Angstmacherei sammelte er in Thüringen Stimmen ein. Es ist das typische Rechtspopulisten-Blabla, angereichert mit einer gehörigen Prise Nazijargon.
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