Die SPD-Spitzenkandidatin Barley zeigt beim Europakonvent der Partei, dass sie begeistern kann, berichtet Herr_Szymanski
eine Kandidatin gefunden, die zu begeistern vermag. Die Wahlkampagne steht. Heute soll das Wahlprogramm verabschiedet werden. Alles fertig. Es kann losgehen.
Der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wirft sie vor, sie wolle ein Europa der Banken und einen"europäischen Flugzeugträger für 13 Milliarden Euro". So sehe das Europa von CDU und CSU aus, sagt Barley."Das ist nicht unsere Vorstellung von Europa." Barley konnte sich innerhalb der Bundesregierung nicht mit ihrer Position durchsetzen, den entsprechenden Artikel aus der Richtlinie herauszunehmen, obwohl SPD und Union Uploadfilter im Koalitionsvertrag ablehnten. Die SPD macht in dieser Frage gerade keine gute Figur. Jetzt macht Barley noch einmal klar."Wir halten Uploadfilter für den falschen Weg.
"Ich glaube fest daran, dass die Hetzer und Ewiggestrigen nicht durchkommen." Bedroht sei Europa aber auch von"den Lauen", das sind aus ihrer Sicht jene, die nicht engagiert genug für Europa einträten. Da nennt sie gleich darauf Kramp-Karrenbauer. Die CDU-Chefin hatte sich kürzlich unter anderem für die Abschaffung des zweiten Sitzes des Europaparlaments im französischen Straßburg ausgesprochen.
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