Die SPD hat weder Kraft noch Zentrum

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Der Wahlerfolg von Hamburg ändert wenig an der Not der SPD. Den Vorsitzenden fehlt noch immer die Autorität. Eine Chance hat die Partei aber noch, kommentiert Herr_Szymanski

Es verwundert deshalb kaum, dass die Partei in den Umfragen weiterhin bei traurigen 14 bis 15 Prozent festgenagelt zu sein scheint. Gesteuert wird die Partei derzeit auch keineswegs aus dem Willy-Brandt-Haus.Ohne die tatkräftige Hilfe aus Regierung und Fraktion hätten die beiden Neuen an der Spitze die SPD kaum durch die turbulenten Wochen lotsen können.

Die neue Spitze trägt seit dem Tag ihrer Wahl ein Glaubwürdigkeitsproblem mit sich: Sie hatte den Anschein erweckt, aus der ungeliebten großen Koalition auszusteigen, wenn sich nicht grundlegend etwas ändert. Aber die Groko macht weiter, als wäre nichts geschehen. Sie streitet, sie findet Kompromisse. Und die sie tragenden Partner beschäftigen sich mit sich selbst, jetzt ist es halt die CDU.

Esken und Walter-Borjans werden der SPD kaum mehr zum Aufschwung verhelfen können. Die wichtigste Frage, die sich ihnen damit demnächst stellt, ist diese: Wer führt die Partei mit ihnen an der Seite als Kanzlerkandidatin oder Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl? Diese Personalie entscheidet darüber, ob sich die SPD noch einmal zurückmelden kann.

Gewiss, dann aber müsste die Partei weiterdenken. Eine Politik, die mehr die Menschen als die Befindlichkeiten der Partei im Blick hat, verkörpert nicht nur der ehrgeizige Scholz. Diese andere Person ist zudem mit der Gabe ausgestattet, Menschen für sich begeistern zu können. Diese Person heißt: Franziska Giffey.

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