Im Ukraine-Krieg können die UN nur wenig ausrichten. Das zeigte auch der Moskau-Besuch von Generalsekretär Guterres. Seine nächste Station ist Kiew.
BERLIN taz | Nächste Station Kiew, doch nichts im Gepäck: UNO-Generalsekretär Antonio Guterres trifft nach weitgehend ergebnislosen Gesprächen mit der russischen Regierung in Moskau am Donnerstag in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski zusammen.
In seinen Gesprächen mit Putin sowie zuvor mit Außenminister Sergei Lawrow hatte der UNO-Generalsekretär vergeblich die sofortige Einstellung der russischen Angriffe und die Vereinbarung eines dauerhaften Waffenstillstands mit der ukrainischen Regierung gefordert. Diese Aufgabe wurde der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ überlassen. Deren Mission in der Ostukraine hatte jedoch angesichts völlig unzureichender personeller und logistischer Ressourcen keinerlei deeskalierenden Effekt auf den Konflikt. Über die Dokumentation der Verstöße beider Seiten – der pro-russischen Separatisten sowie der ukrainischen Regierung – gegen die Minsker Vereinbarungen kam die OSZE-Mission nie hinaus.
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