Von Asylrecht über Menschenrechtskonvention bis Obergrenze – was es mit diesen Begriffen aus der Migrationspolitik auf sich hat, jenseits aller politischen Streitereien.
wird über den richtigen Kurs in der Migrationspolitik gestritten. In der politisch aufgeheizten Debatte wird mit vielen Begriffen jongliert, die selten erklärt und oft missverstanden werden. Zeit für einen Überblick.ist im Grundgesetz verankert. In Artikel 16a heißt es: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ Im Gegensatz zu vielen anderen Staaten weltweit wird injedem politisch Verfolgten ein Asylanspruch garantiert, der vor Gericht eingeklagt werden kann.
Damit Länder sind gemeint, bei denen aufgrund der politischen Verhältnisse davon ausgegangen werden kann, dass dort keine staatliche Verfolgung oder unmenschliche Behandlung droht und der jeweilige Staat vor nichtstaatlicher Verfolgung schützen kann. Als sichere Herkunftsstaaten gelten derzeit alle EU-Mitgliedsländer, die Westbalkanstaatenund Moldau sollen in diese Liste aufgenommen werden.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Die Abstimmung läuft: Das sind die Kandidaten für das Leser-Haustier der WocheNeue Woche, neue Wahl zum Haustier der Woche. Erneut sind fünf tolle Kandidaten dabei, die bei den Teilnehmern der Abstimmung punkten wollen.
Weiterlesen »
Das sind die Preise für das Festival in Weeze: So läuft der Vorverkauf für Parookaville 2024Der Vorverkauf für das Festival 2024 läuft.
Weiterlesen »
„Das ist alles unterirdisch“: Bahn-Reise von Saarbrücken an die Ostsee – eine Mogelpackung für das Saarland?Fahrplanwechsel bei der Deutschen Bahn (DB): Dabei kündigt das Unternehmen ab 10. Dezember zahlreiche neue Verbindungen an. Auch ab Saarbrücken – und zwar in einem Rutsch nach Rügen. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Und verschleiert Unwägbarkeiten zum Fernverkehr mit dem Zug vom und ins Saarland. Auch für die geplante Paris-Berlin-Route.
Weiterlesen »
Das Google Pixel 8 wird in zwei Tagen vorgestellt - Das sind wohl die NeuerungenDas Pixel 8 wird am 04. Oktober präsentiert. Google setzt dabei alle Anzeichen nach voll auf KI.
Weiterlesen »
EA FC 24: Das sind die Kameraeinstellungen für die beste Übersicht im neuen FIFA-NachfolgerIn EA FC 24 gibt es eine Reihe von unterschiedlichen Kameraeinstellungen. Wir zeigen euch, welche Kameraperspektive die FIFA-Profis spielen.
Weiterlesen »
Jury von 'Die Höhle der Löwen' 2023: Das sind die JurorenIn Staffel 14 von 'Die Höhle der Löwen' gibt es Änderungen in der Jury: Judith Williams fehlt und Tijen Onaran ist neu mit dabei. Das ist die Jury vorgestellt.
Weiterlesen »