Ein Streit zwischen Christ- und Sozialdemokraten blockiert die zügige Bestätigung der EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare.
Ein Streit zwischen Christ- und Sozialdemokraten blockiert die zügige Bestätigung der EU-Kommissare. Falls in dieser Woche keine Einigung gelingt, wird ein Starttermin der EU-Kommission noch in diesem Jahr fraglich.Ein Streit zwischen Christ- und Sozialdemokraten blockiert die zügige Bestätigung der EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare. Falls in dieser Woche keine Einigung gelingt, wird ein Starttermin der EU-Kommission noch in diesem Jahr fraglich.
Dass immer mehr EU-Abgeordnete ungeduldig werden, liegt unter anderem daran, dass mittlerweile eine Verschiebung des Starttermins der neuen EU-Kommission ins neue Jahr droht. Die Kalkulation: Bis Mittwoch, 20. November, sind noch genug EU-Abgeordnete in Brüssel, um die erforderlichen Mehrheiten in den Abstimmungen erzielen zu können.
Grund für die aktuelle Blockade ist ein Streit zwischen Christ- und Sozialdemokraten. Die Sozialdemokraten wollen verhindern, dass der italienische Kandidat Raffaele Fitto nicht bloß EU-Kommissar wird, sondern eine der etwas herausgestellten Positionen als Exekutiv-Vizepräsident einnimmt.
Aktuell verhandeln Vertreter der Parteifamilien, insbesondere die Parteispitzen, miteinander und mit der EU-Kommission. Schließlich muss jeder Kompromiss auch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gutgeheißen werden. Denkbar sind Korrekturen an den bislang vorgesehenen Ressorts. So ist den Christdemokraten der Zuschnitt der Aufgabenbereiche der Spanierin Teresa Ribera ohnehin ein Dorn im Auge.
Hinzu kommt, dass Spaniens Christdemokraten gegen Ribera Sturm laufen, indem sie sie für das politische Missmanagements der Flutkatastrophe von Valencia verantwortlich machen. Die Sozialdemokraten wiederum keilen zurück, dass Spaniens Christdemokraten lediglich von der Schuld der Regionalverwaltung ablenken wollten.Thyssenkrupp verzeichnete 2023/24 einen Verlust von 1,4 Mrd. Euro, plant jedoch stabile Dividenden und Kosteneinsparungen, um in die Gewinnzone zu gelangen.
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