Die Liste der Vorwürfe gegen ihn ist lang. Das Europaparlament könnte Gunnar Beck von der AfD die Immunität entziehen – nicht zum ersten Mal.
Das Europaparlament will am Donnerstag über einen Antrag der Staatsanwaltschaft Düsseldorf abstimmen, ob die Immunität des deutschen AfD-Abgeordneten Gunnar Beck aufgehoben wird. Das kündigte das Parlament am Mittwoch an. Zuvor war bekannt geworden, dass gegen den 58-Jährigen wegen desAktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen..
Das Verfahren sei ursprünglich eingestellt worden, aber „ein Zuständigkeitswechsel in der Sachbearbeitung aus politischen Gründen führte zur Wiederaufnahme“. Der Bericht des Rechtsausschusses sei vorverurteilend. „Einem ordnungsgemäßen Verfahren sehe ich gelassen entgegen“, so der AfD-Politiker.. Das Amtsgericht in Neuss sprach den 57-Jährigen vor knapp zwei Jahren schuldig. Es handele sich um „einen klassischen Fall des Titelmissbrauchs“, befand die Richterin.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
BSW versus AfD: Wagenknecht-Partei: Konkurrenz für die AfD?Die Wagenknecht-Partei soll enttäuschten Bürgern eine Alternative zu etablierten Parteien bieten. Worin unterscheidet sich das BSW von der AfD? Und wer würde die Partei wählen?
Weiterlesen »
AfD erfolgreich bei TikTok - wird Generation TikTok zur Generation AfD?Längst buhlt die AfD auch bei TikTok um die Gunst junger Menschen. Der Politikberater Johannes Hillje hat untersucht, wie stark die Partei im Vergleich zu Mitbewerbern auf der Plattform abschneidet. Seine Ergebnisse fallen eindeutig aus – und sie lassen sich erklären.
Weiterlesen »
Geld aus Russland für AfD-Abgeordneten: AfD-Mann streitet Vorwürfe abDer AfD-Abgeordnete Petr Bystron steht in Verdacht, Geld aus Russland angenommen zu haben. In einem Schreiben an die Parteispitze verteidigt er sich.
Weiterlesen »
'Gefahr für Demokratie': Politiker fordern TikTok-BeschränkungMaximilian Krah (AfD), Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl 2024
Weiterlesen »
wie ein Ideen-Diebstahl Rom zur Seemacht Nummer eins machteIn den punischen Kriegen mussten die römischen Legionäre auf dem Wasser kämpfen. Dafür kopierten sie ein Schiff der Gegner und nahmen dabei eine Veränderu...
Weiterlesen »
Gestohlenes Auto bleibt liegen - Mann bei Diebstahl erwischtMit einem gestohlenen Auto ist ein betrunkener 34-Jähriger im schwäbischen Landkreis Lindau liegengeblieben und anschließend bei einem versuchten Motorraddiebstahl erwischt worden.
Weiterlesen »