Digitalgipfel: Schlechte Noten: So weit sind die Digitalprojekte der Bundesregierung

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Digitalgipfel: Schlechte Noten: So weit sind die Digitalprojekte der Bundesregierung
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Zum wichtigsten Digitaltreffen des Jahres verspricht Bundesminister Volker Wissing mehr Umsetzungstempo. Doch bei den meisten Projekten ist kein Ende in Sicht.

Der Wirtschaftsminister und der Digital- und Verkehrsminister sprechen beim Digitalgipfel.Ein Blick auf die Rednerliste des Digitalgipfels am Freitag reicht, um das Dilemma der deutschen Digitalpolitik zu erkennen. Das Hochamt von Bundesregierung und Unternehmen, das alljährlich in Berlin stattfindet, hat in diesem ersten Jahr unter der Ampelregierung zwei Zeremonienmeister.

Doch die geteilte Organisation steht sinnbildlich dafür, welches zentrale Versprechen die Ampel nicht eingehalten hat: die Zuständigkeiten für die Digitalisierung zu zentralisieren. Wissing muss sich neben der Digitalisierung um das Verkehrschaos auf der Schiene kümmern, Habeck um alternative Energiequellen.

Doch nach einem Jahr im Amt ist es vor allem das mangelnde Tempo, das die Bürger unzufrieden stimmt. Das geht aus einer Befragung des Digitalverbandes

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