Der Kanzler ändert vor der Brandenburg-Wahl den Ton. Doch er hat Recht: Natürlich gehören Waffenlieferungen an die Ukraine und Diplomatie zusammen.
Diplomatievorstoß von Olaf Scholz : Es riecht nach Wahl Der Kanzler ändert vor der Brandenburg-Wahl den Ton. Doch er hat Recht: Natürlich gehören Waffenlieferungen an die Ukraine und Diplomatie zusammen.
Olaf Scholz hält es für möglich, doch „zügiger zu einem Frieden“ in der Ukraine zu kommen. Das klingt ungewohnt. Die Worte Diplomatie und Frieden kommen in Scholz’ Wortschatz ja seit Längerem kaum mehr vor. CDU-Falken wie Roderich Kiesewetter wittern schon Verrat. Die SPD wolle mal wieder die Ukraine ans Messer liefern. Verrat? Eine Wende?
An der vergangenen Ukraine-Konferenz in der Schweiz nahmen Vertreter von 59 Regierungen teil, China und Russland nicht. Die Konferenz war sinnvoll, um Staaten des Globalen Südens die berechtigten Forderungen der Ukraine nach dem Rückzug aller russischen Truppen und Entschädigung näherzubringen. Aber ernsthafte Deals werden nicht in dem Format Ukraine-Konferenz gemacht – sondern mit China, Russland, den USA und wenigen anderen Playern.
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