Djir-Sarai stellt Regierungsfähigkeit der Grünen infrage

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Berlin - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Grünen in scharfem Ton aufgefordert, ihre Haltung in Fragen der Asyl- und Migrationspolitik zu ändern.'Die Verweigerungshaltung der Grünen in der Migrationspolitik

Berlin - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Grünen in scharfem Ton aufgefordert, ihre Haltung in Fragen der Asyl- und Migrationspolitik zu ändern.

"Die Verweigerungshaltung der Grünen in der Migrationspolitik irritiert mich sehr", sagte er der"Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ."Die Grünen sollten sich selbst fragen, ob sie noch fähig dazu sind, den zentralen Herausforderungen des Landes als Regierungspartei entgegenzutreten." Djir-Sarai verbindet die Kritik am Koalitionspartner mit Forderungen der FDP, wie schnell eine Wende in der Migrationspolitik erreicht werden könnte. Diese dürften auch auf der Fraktionsklausur der Partei diskutiert werden, die sich dazu aktuell in Hamburg trifft. Neben Wirtschaftsthemen soll auch über die Neuordnung der Asyl- und Migrationspolitik gesprochen werden.

Djir-Sarai zufolge ist"ein ganzes Bündel an Maßnahmen" nötig.

Wichtig sei allerdings,"dass wir nun ohne Verzug handeln"."Denn wenn die Politik nicht in der Lage sein sollte, die Probleme beim Thema Migration umfassend und grundlegend zu lösen, dann verlieren die Bürger zusehends das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Staates.

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