DOGE: Musk und Ramaswamy erklären wahres Ziel ihrer Effizienzkommission

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Die Trump-Regierung will Staatsangestellte massenhaft entlassen. Dabei sind die Einsparungen nur zweitrangig.

Die im Januar ihr Amt antretende Trump-Regierung in den USA sendet schon seit der Wahl im November Schockwellen durch die amerikanischen und europäischen Medien. Die Nominierungen für Minister-, Behörden- oder Diplomatenposten aus dem republikanischen Lager werden vielfach von Kritik und Ablehnung flankiert.geführt werden soll.

In diesem Zusammenhang werden häufig massenhafte Entlassungen von Angestellten der Bundesbehörden angeführt. Laut Business Insider gab es von ihnen 2023 etwa zwei Millionen, aufgrund des Kündigungsschutzes sind Entlassungen bislang schwierig. Es ist unklar, wie viele Mitarbeiter Ramaswamy und Musk genau feuern wollen.

Musk und Ramaswamy schrieben in einem Artikel im Wall Street Journal im November, ihr Ziel sei, „die erforderliche Mindestanzahl von Mitarbeitern in einer Behörde“ zu bestimmen: „Die Zahl der zu entlassenden Bundesbediensteten sollte mindestens im Verhältnis zu der Zahl der gestrichenen Regulierungen stehen.“ An anderer Stelle sagte Ramaswamy, dass zu entlassende Bundesangestellte auch zufällig ausgewählt werden könnten, auf Basis ihrer Sozialversicherungsnummern.

Ein übergroßer Bundesapparat führe Aufgaben aus, für die er niemals zuständig gewesen sei. Ramaswamy sprach in diesem Kontext von einer „Massentlassungen von Bundesbediensteten würden auch keinen großen Einfluss auf die Staatsfinanzen haben. Für Gehälter und zusätzliche Leistungen werden laut Washington Post jährlich 305 Milliarden Dollar fällig.

Ramaswamy geht davon aus, dass die Entlassung von Bundesangestellten einen positiven Effekt auf die Wirtschaft haben werde. Da er die Arbeit in Bundesbehörden nicht für die „beste Verwendung für diese talentierten Menschen“ halte, würde ihre Entlassung die Produktivität der amerikanischen Wirtschaft insgesamt erhöhen, sagte er in Aspen im Dezember.

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