Die Impeachment-Resolution hat für Donald Trump zunächst keine konkreten Folgen. Für die Demokraten ist sie aber ein wichtiges Signal.
formalisiert. Ansonsten stimmten die Demokraten – bei nur einer nicht abgegebenen Stimme – dafür.
Für Donald Trump hat die Abstimmung zunächst keine unmittelbaren Konsequenzen. Das Repräsentantenhaus beschließt hauptsächlich, die Anhörungen in der Ukraine-Affäre öffentlich im Geheimdienstausschuss zu führen. Doch die relative Geschlossenheit der Demokraten dürfte die Partei bestärken in ihrem Bestreben, Trump aus dem Amt zu entfernen.
Zahlreiche Abgeordneten hatten lange gezögert, sich den immer lauter werdenden Rufen innerhalb der Fraktion nach einem Amtsenthebungsverfahren anzuschließen. Vor allem Parlamentarier aus Bezirken, die 2016 Trump wählten, zeigten sich skeptisch.
Fast jede Anhörung von Regierungsmitarbeitern hat bisher belastende Aussagen und Dokumente zu Trumps Fehlverhalten zutage gefördert. Dass die öffentlichen Anhörungen zu einer Entlastung Trumps führen, ist unwahrscheinlich – und deshalb erscheint ein Rückzieher von Teilen der Demokraten ebenfalls kaum denkbar.Die Stimmen der Zweifler werden die Demokraten dennoch nicht ignorieren können.
Der 66-Jährige dürfte ein gutes Gefühl dafür haben, wie US-Amerikaner außerhalb der demokratischen Hochburgen das Verfahren gegen den US-Präsidenten wahrnehmen. Van Drew fürchtet vermutlich, dass er den knapp gewonnen Wahlkreis wieder verlieren könnte, wenn er sich den Impeachment-Bestrebungen seiner Parteikollegen anschließt.
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