Vier Jahre nach Trumps erster Präsidentschaft wird Donald Trump seine zweite Amtszeit im Weißen Haus antreten. Die Demokratisierung hat sich seit Trumps Amtsantritt stabilisiert, was auch durch die reibungslose Bestätigung des Wahlsiegs durch das Electoral College zum Ausdruck kommt. Die Wahlmänner bestätigten den relativ deutlichen Wahlsieg des ehemaligen und künftigen Präsidenten. Das Verfahren, das 2020 von Trumps Anhängern versucht wurde, zur Umsturzierung des Wahlresultats zu nutzen, verlief dieses Jahr ohne Zwischenfälle und unterstrich die Stabilität der Demokratie.
Vier Jahre sind seit Donald Trump s erster Präsidentschaft verstrichen, und in einem Monat wird der Republikaner seine zweite Amtszeit im Oval Office des Weißen Hauses antreten. Seit Trumps Abschied hat sich die Demokratie, die mit dem blutigen Aufstand im Kapitol ins Wanken geraten war, erkennbar stabilisiert.Das kommt nicht zuletzt in der Auszählung der 438 Elektorenstimmen zum Ausdruck, die am Dienstagabend in den Hauptstädten der 50 US-Staaten stattfand.
Wird er diese Machtinstrumente nun nutzen, um den Rechtsstaat zu stärken, oder um diesen zu unterlaufen?Letzteres durch eine protektionistische Handelspolitik, die auf Dekreten beruht und den Kongress umgeht? Durch eine Außenpolitik, die gültige, internationale Abkommen ignoriert? Und durch eine Personalpolitik, die von Ideologie und persönlicher Loyalität geprägt ist? Wo das Misstrauen gegenüber rechtsstaatlichen Institutionen Vorrang hat vor fachlicher...
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