Dreier-Koalition in Österreich scheitert

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Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und den Neos in Österreich sind gescheitert. Die liberalen Neos sind aus den Gesprächen ausgestiegen.

In Österreich ist der Versuch der Bildung einer Dreier- Koalition gescheitert. Die liberalen Neos haben ihren Ausstieg aus den Koalition sgesprächen mit ÖVP und SPÖ verkündet. Bei der Nationalratswahl Ende September war die rechtspopulistische FPÖ mit 28,85 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im Parlament geworden. Die konservative ÖVP erzielte 26,3 Prozent, gefolgt von der sozialdemokratischen SPÖ mit 21,1 Prozent.

FPÖ-Chef Herbert Kickl fand bei ÖVP und SPÖ aber keinen Partner für eine Regierungsbildung. Daher nahmen ÖVP, SPÖ und Neos im November Koalitionsverhandlungen auf. Diese gestalteten sich allerdings schwierig: Besonders heikle Themen zwischen den Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen waren unter anderem Wirtschaft und Steuern, weshalb ÖVP-Chef Karl Nehammer der SPÖ zwischenzeitlich sogar mit einem Abbruch der Verhandlungen gedroht hatte

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