Im Zuge der geplanten Cannabislegalisierung wird spannend, wen Scholz und Lauterbach zur/zum neuen Drogenbeauftragten küren werden. Beide sorgten schon für Schlagzeilen im Kontext der Drogenpolitik, schreibt unser Autor im tazBlog.
der neuen Bundesregierung gehören der SPD an, also der Partei der Ampelkoalition, die am längsten in Sachen Cannabislegalisierung zögerte. Es wird spannend, wen die beiden zur neuen respektive zum neuen Drogenbeauftragten küren werden. Wird es jemand sein, der sich in der Materie auskennt oder wieder jemand, der nur das Profil eines Parteisoldaten hat. Die einzige, die bisher das Amt mit einem fachlichen Vorwissen angetreten hatte, war Christa Nickels von den Grünen.
Die Hauptakteure bei der Wahl des respektive der neuen Drogenbeauftragten sind der Bundeskanzler und der Gesundheitsminister und beide sorgten schon für Schlagzeilen im Kontext der Drogenpolitik. Hier ein paar Beispiele aus deren Vergangenheit, wie sie in Sachen Drogen- und Gesundheitspolitik auf die Titelseiten der Printmedien kamen.Olaf Scholz mit dem Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 20. Wahlperiode des Bundestages am 7.
abgelehnt und sich damit gegen die Zustimmung der eigenen Senatoren zu dem Sicherheitskonzept von Innensenator Olaf Scholz gestellt., der eigentlich Michael Nwabuisi hieß, an den Folgen der Verabreichung von Brechmitteln unter Zwang. Bei dem Prozedere zitterte, schnaubte, schrie, röchelte und nässte sich der Malträtierte ein – und rührte sich plötzlich nicht mehr. Wie die Hamburger Morgenpost am 12.
gebundene Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen ein. Kusch hatte den behördeninternen Ruf einerIn Bremen starb am 7. Januar 2005 ein weiterer Mensch, der Asylbewerber Laye-Alama Condé aus Sierra Leone aufgrund einer Verabreichung von Brechmitteln unter Zwang. Condés Mutter erstritt vom Land Bremen ein Schmerzensgeld von 10.000 Euro. Das Strafverfahren gegen den Polizeiarzt wurde nur unter der Auflage eingestellt, dass er 20.000 Euro an die Mutter des Opfers zahlt. Am 11.
„Artikel 3 – Verbot der Folter: Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.“
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