Türkei: Das 59. Strafgericht in Istanbul hat den DW-Mitarbeiter BulentMumay zu 20 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Grund: Er hatte unliebsame Nachrichten über ein großes Bauunternehmen auf Social Media veröffentlicht.
Der Journalist Bülent Mumay, Koordinator der Redaktion von Deutsche Welle Türkisch in Istanbul, ist in erster Instanz zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung von einem Jahr und acht Monaten verurteilt worden. Das türkische Gericht begründet das damit, dass er 2020 eine Nachricht über seinen Twitter-Account veröffentlicht hatte, welche eigentlich durch eine gerichtliche Anordnung für die Öffentlichkeit gesperrt worden war.
Das Istanbuler Strafgericht verurteilte ihn jetzt offiziell wegen der"Verbreitung personenbezogener Daten". Der Unternehmenssprecher von Met-Gün İnşaat, Halis Ezer, hatte geklagt, weil Mumay die auch in vielen anderen Medien erschienenen Nachrichten trotz des angeordneten Informationsverbots nicht gelöscht hatte.
In der Entscheidung des Gerichts heißt es weiter:"Wenn der Angeklagte, dessen Haftstrafe auf Bewährung ausgesprochen wurde, während der Überwachungszeit eine vorsätzliche Straftat begeht, wird seine Bewährungsstrafe gemäß Artikel 51/7 des türkischen Strafgesetzbuchs teilweise oder vollständig vollstreckt. Wenn er in der Überwachungszeit straffrei bleibt, gilt die Strafe gemäß Artikel 51/8 als vollstreckt.
Bülent Mumay selbst hat bereits per Twitter auf das Urteil reagiert:"Ich bin zu einem Jahr und acht Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden, weil ich mich der Zensur von Met-Gün İnşaat nicht unterworfen habe. Diejenigen, die den Zugang zu den unten stehenden Nachrichten verboten haben, wollten auch meinen Tweet löschen lassen.
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