Die neueste Idee aus Berlin dürfte in Brüssel nicht viel Anklang finden. Aber es gibt auch Kompromissvorschläge, die besser funktionieren könnten.
Das Bundesverkehrsministerium hat in einem Brief an die EU-Kommission dargelegt, wie eine Lösung im Verbrenner-Streit aussehen könnte. Das geplante EU-Gesetz zum Verbrenner-Aus soll so umgedeutet werden, dass weiterhin neue Diesel- und Benzinautos zugelassen werden können.
Laut „Politico“ sieht der Vorschlag des Ministeriums vor, dass die Definition CO2-neutraler Autos in einem anderen Gesetz geregelt wird. Das hätte den Vorteil, dass das fertig ausgehandelte Gesetz zu den Flottengrenzwerten keine neue Schleife durch das EU-Parlament drehen müsste. Wissings juristischer Trick ist möglich, da im Gesetz zu den Flottengrenzwerten nicht definiert ist, was ein CO2-neutrales Auto ist. Stattdessen wird die Definition aus dem Gesetz zur Abgasnorm verwendet, bekannt als Euro 6. Dort wird in den Vorschriften zu sogenannten Typengenehmigungen festgelegt, wie sich der CO2-Ausstoß eines Autos berechnet.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Füchse Berlin wollen gegen Gummersbach „wieder in die Spur“ - B.Z. – Die Stimme BerlinsNach der Länderspielpause geht es für die Füchse Berlin am Donnerstag in der Handball-Bundesliga weiter.
Weiterlesen »
Berlin: Wie die Hauptstadt-CDU die SPD für sich gewinnen willUm in Berlin für die SPD koalitionsfähig zu werden, bekennt sich CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner nunmehr zur „Stadt der Vielfalt“. Doch die Vorbehalte sind groß, schreibt midahli.
Weiterlesen »
Die FDP brüskiert Brüssel mit der Blockade zum Verbrenner-AusWie die FDP das Verbrenner-Aus der EU blockiert zeigt, dass sie ihr Profil auf Kosten Brüssels schärfen will. Das schadet ganz Deutschland. Kommentar von Josef Kelnberger. SZPlus
Weiterlesen »
11 Tipps für Union-Fans für die Europa-Reise nach BrüsselDer 1. FC Union Berlin reist zum Europa-League-Achtelfinale nach Brüssel. Hier finden Fans alles Wissenswerte für den Trip nach Belgien.
Weiterlesen »
Haftbefehle und Durchsuchungsbeschlüsse gegen mutmaßliche Schleuserbande vollstreckt --- (Cityreport24-Nachrichtenblog)Berlin – Die Polizei Berlin und die Bundespolizei (Gemeinsame Ermittlungsgruppe Schleuser) vollstreckten gestern im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin gegen eine mutmaßliche Bande von Sch…
Weiterlesen »
Haftbefehle und Durchsuchungsbeschlüsse gegen mutmaßliche Schleuserbande vollstreckt --- (Cityreport24-Nachrichtenblog)Berlin/Halle (Saale)/Hof (ots) Die Polizei Berlin und die Bundespolizei (Gemeinsame Ermittlungsgruppe Schleuser) vollstreckten gestern im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin gegen eine …
Weiterlesen »