Die pro-palästinensischen Demonstrationen am Wochenende in Berlin dürfen nicht stattfinden. Das Verwaltungsgericht lehnte am Freitagabend einen Eilantrag gegen das Verbot ab.
abgelehnt. Der Verbotsbescheid der Polizei erweise sich „als materiell rechtmäßig“ und es bestehe „ein besonderes Vollziehungsinteresse“, heißt es in dem Beschluss des Gerichts.
Nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichts kann in nächster Instanz noch das Oberverwaltungsgericht angerufen werden. Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Gericht muss entscheiden: Eilanträge gegen Verbot pro-palästinensischer Demonstrationen in BerlinGegen das Verbot von zwei pro-palästinensischen Demos am Wochenende in Berlin ist Widerspruch eingelegt worden. Das Verwaltungsgericht muss über zwei Eilanträge entscheiden.
Weiterlesen »
Palästinenser-Demonstration: Verwaltungsgericht prüft VerbotDie Berliner Polizei hatte zwei Demonstrationen verboten. Gegen das Verbot einer von ihnen wurde ein Eilantrag vor Gericht eingereicht.
Weiterlesen »
Extinction Rebellion: Klimaaktivisten errichten Protestcamp im InvalidenparkDie Klimaaktivisten haben verschiedene Aktionen in Berlin geplant – angemeldete Demonstrationen, aber auch ziviler Ungehorsam gehören dazu. ExtinctionRebellion Frühlingsrebellion
Weiterlesen »
Nach Palästinenser-Demo prüft Innenverwaltung VerbotDie Berliner Innenverwaltung prüft ein Verbot anstehender Palästinenser-Kundgebungen.
Weiterlesen »
Norwegen weist 15 russische Diplomaten ausDie Russen hätten Tätigkeiten ausgeübt, die mit ihrem diplomatischen Status unvereinbar seien, sagt die norwegische Außenministerin.
Weiterlesen »
Rentenreform: Wieder Demonstrationen in FrankreichDie Zahl der Demonstranten nimmt ab, trotzdem reißen die Proteste gegen die geplante Rentenreform nicht ab. Auch Deutschland ist betroffen.
Weiterlesen »