Auch nach einem Jahr im Amt bleibt Olaf Scholz für viele schwer greifbar. Das öffentliche Urteil ist verhalten, Koalitionspartner aber sind zufrieden.
Regieren, um wieder gewählt zu werden: Olaf Scholz am Kabinettstisch, am 1. Ampel-Geburtstag Foto: Kay Nietfeld/dpaAnna LehmannStefan Reinecke 14.12.2022, 11:18 Uhr
„Er ähnelt in manchem Wolfgang Schäuble. Herr Schäuble weiß auch alles immer ganz genau“, sagt jemand, der mit Scholz am Kabinettstisch sitzt. Angela Merkel machte ihre Biografie lange fast unsichtbar, weil sie glaubte, als ostdeutsche Frau Widerstand zu mobilisieren. Auch Scholz wirkt ungreifbar. Aber aus einem anderen Grund. Er fremdelt mit Menschen. Ihm fliegen die Sympathien auch nicht zu. Er hat nicht die Fähigkeit, Fremdes durch Offenherzigkeit in Vertrautes, Distanzen in Nähe zu verwandeln. Sein Humor ist mitunter schrullig, viele verstehen ihn nicht.
Christian Dürr ist seit einem Jahr Fraktionschef der FDP im Bundestag. Als solchem steht ihm ein geräumiges Büro zu, das selbst mit Fahnenhalter samt Europafahne nicht überladen wirkt. Nach Scholz’ Führungsstil gefragt, antwortet Dürr wie aus der Pistole geschossen: „Gut.“ Pause. Dürr beugt sich vor, bekräftigt: „Er macht das menschlich echt gut.“ Man könne sich auf sein Wort verlassen.
Vor der Kabinetts-Sitzung hat Scholz eine Vorab-Runde eingeführt – um Konflikte zu klären Foto: Emmanuele Contini/imago Die Erfahrungen aus der Antragskommission überträgt Scholz auf die Ampelkoalition – jede der drei sehr unterschiedlichen Parteien braucht mal einen Punkt, mit dem sie glänzen kann. Die FDP kann sich für den Tankrabatt und den Abbau der kalten Progression auf die Schultern klopfen, die SPD feiert den Abschied von Hartz IV und die Grünen das 49-Euro-Ticket und den Ausbau der Erneuerbaren Energien.
Stress erkennen und befrieden Scholz hört sich reihum an, was die Ampel-Ministerinnen auf dem Herzen haben, wo Krach droht. Konflikte, etwa zwischen Umwelt und Verkehrsministerium, sollen auf den Tisch. Das Ziel: Stress früh erkennen und befrieden. Der Kanzler frage viel nach, ordne ein, kommentiere und mahne mal eine Entscheidung an. Er macht, so Kulturstaatsministerin Claudia Roth „sanfte, aber klare Ansagen“. Und tritt dabei, so Roth, „nie autoritär auf“.
Da ist der erste Versuch, die hohen Gaspreise in den Griff zu bekommen. Die Lösung aus dem von Robert Habeck geführten Wirtschaftsministerium: eine Gasumlage, um die Extrakosten der Großversorger abzupuffern. Auch im Kanzleramt ist man von dieser Lösung überzeugt.
Doch Scholz wirkt im Nachgang zufrieden mit sich. Er habe da mal einen Brief geschrieben, erzählt er bei Gelegenheit, wenn die Mikrofone aus sind. Selbst wenn er breitbeinig auftritt, tut er das leise. Das restliche Europa schließt sich fester zusammen, blickt zunehmend fordernder auf Deutschland. Die größte Volkswirtschaft soll eine Führungsrolle übernehmen, auch militärisch.
Aus drei Gründen. Am Montag nach seiner „Zeitenwende“-Rede im Bundestag war Scholz eher nachdenklich als euphorisch. Man müsse jetzt an die Hälfte der Bevölkerung denken, die Angst vor einer Ausweitung des Krieges habe. Wenn der Krieg lange dauert, braucht man langfristige Unterstützung der WählerInnen. Also Vorsicht, um einer möglichen Protestbewegung wenig Angriffsflächen zu geben.
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