Gut ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat Olaf Scholz eine Zwischenbilanz gezogen.
) die Kritik an Waffenlieferungen zur Abwehr des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine deutlich zurück. Es werde keinen Friedensschluss über die Köpfe der Ukrainer hinweg geben, sagte Scholz. Gut ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine und der damit verbundenen Neuausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik zog er im"Friedensliebe heißt nicht Unterwerfung unter einen größeren Nachbarn.
Freie Gesellschaften müssten auch im Inneren stark und widerstandsfähig sein."Wir sind gut durch diesen Winter gekommen – auch ohne russische Gaslieferungen", so der Bundeskanzler. Es war von einem"heißen Herbst" und einem"Wutwinter" die Rede."Nichts davon ist eingetreten", verdeutlichte Scholz. Die Entlastungspakete von Bund und Ländern seien bei den Bürgerinnen und Bürger angekommen.
Er nannte es"enttäuschend", dass Peking beim jüngsten Treffen der G20-Finanzminister in Indien nicht mehr bereit gewesen sei, zu bekräftigen, was noch beim G20-Gipfel im vergangenen Jahr auf Bali Konsens gewesen sei:"eine klare Verurteilung des russischen Angriffs."Am 27. Februar 2022 – drei Tage nach Kriegsbeginn – hatte Scholz in einer Sondersitzung des Bundestags ein 100-Milliarden-Programm zur Aufrüstung der Bundeswehr ankündigt.
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