Zwei Unternehmen konnten nicht miteinander, zwei Regierungen konnten sie nicht mehr umstimmen: Das endgültige Ende des deutsch-französischen Prestigeprojekts FCAS wirft viele Fragen auf.
Fast ein ganzes Jahr lang hat sich das Siechtum des Großprojekts hingezogen. Schon kurz nach Amtsantritt beriet Bundeskanzler Friedrich Merz mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron darüber, was aus dem „Future Combat Air System“ werden solle.
Der Airbus-Konzern und das Unternehmen Dassault Aviation, die gemeinsam Europas Luftkampf-Zukunft entwickelten, warfen sich da schon gegenseitigVermittler wurden eingeschaltet. Auf Zypern unterhielten sich Merz und Macron am Rande des EU-Gipfels Ende April noch einmal lange über mögliche Auswege, es gab ein direktes Gespräch mit Dassault-Chef Éric Trappier. Alle politischen Bemühungen jedoch haben nicht gefruchtet. Am Tag nach einem weiteren Macron-Merz-Gespräch während ihres Londoner Ukraine-Treffens am Sonntag fiel die endgültige Entscheidung.
Beide seien „zu der geteilten Einschätzung gelangt, dass die Unternehmen beim Bau eines gemeinsamen Kampfflugzeuges nicht zusammenfinden“, hieß es am Montag aus Kreisen der Regierung: „Diese Realität erkennen sie an.
“ Das ist der politische Schlussstrich unter das Kampfjet-Projekt. Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten.
„Das ist ein Symbol des europäischen Scheiterns bei der gemeinsamen Beschaffung, die gerade angesichts klammer Haushalte so dringend nötig wäre“, sagte der Grünen-Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer dem Tagesspiegel. Angesichts der russischen Bedrohung und der Unzuverlässigkeit der US-Regierung ist es schlicht unverantwortlich, dass die Bundesregierung das Scheitern von FCAS nicht verhindern konnte.
Aus Sicht seines Parteifreundes Anton Hofreiter, der den Europaausschuss leitet, ist es der „: „Angesichts der russischen Bedrohung und der Unzuverlässigkeit der US-Regierung ist es schlicht unverantwortlich, dass die Bundesregierung das Scheitern von FCAS nicht verhindern konnte, und zeigt erneut, wie wichtig eine wirklich europäisch organisierte Verteidigung ist.
“ Als „folgerichtig“ bezeichnet die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Siemtje Möller das Aus für den Kampfjet. „Ausgangspunkt des Großprojekts war die faire Verteilung von Industriekapazitäten, technologischem Know-how und der Finanzierung“, so die frühere Verteidigungsstaatssekretärin: „Dazu war Dassault auch nach vielen Vermittlungsversuchen nicht bereit – daher ist diese Entscheidung nicht überraschend und nur konsequent. “Sie ist zudem aus ihrer Sicht „keineswegs das Ende von FCAS, denn FCAS ist mehr als nur das Kampfflugzeug“.
Tatsächlich umfasst es auch Drohnen, Sensoren, Munition und eine „Combat Cloud“, über die verschiedene Komponenten miteinander interagieren.
„Dieses ist gewissermaßen das Nervensystem, das Flugzeuge, Drohnen und andere Bestandteile zu einem integrierten Ganzen vernetzt“, hieß es am Montag aus dem Kanzleramt. Der „eigentliche Kern von FCAS soll als europäisches System der Systeme fortgeführt werden“. Das begrenzt den Schaden ein wenig.
Bis zum deutsch-französischen Ministerrat, der noch diesen Monat stattfindet, sollen beide Verteidigungsministerien auf Drängen von Merz und Macron nun wenigstens „einen gemeinsamen, zeitgemäßen Arbeitsplan zur verteidigungsindustriellen Zusammenarbeit formulieren“, wie es in Regierungskreisen heißt, „konzentriert auf wenige realistische, relevante Vorhaben“. , stellvertretende SPD-Fraktionschefin Gleichwohl wirft gerade das Scheitern des Kampfjets Fragen auf, die über das europapolitische Bedauern hinausgehen.
So hatte der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrt-Industrie unter dem Motto „Zwei Fighter – ein Programm“ zwar für einen Neustart mit getrennten Jets und einer gemeinsamen Plattform geworben, wie jetzt vereinbart. Er machte aber zugleich klar, dass ein Kampfflugzeug der 6. Generation wichtig ist, um „den deutschen militärischen Flugzeugbau und wichtige Schlüsseltechnologien für Europas technologische und militärische Handlungsfähigkeit in Deutschland zu erhalten“. Was also sind die Alternativen?
„Die Expertise zum militärischen Flugzeugbau ist in Deutschland vorhanden“, so der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Erndl , der schon länger Klarheit gefordert hatte: „Die deutsche Industrie kann und muss nun ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis stellen. “ „Ich kann nur vor einer teuren nationalen Alternative zu FCAS warnen“, sagt der Grüne Schäfer angesichts der bereits sehr hohen kreditfinanzierten Rüstungsausgaben: „Aus dem„Nun gilt es, für die Entwicklung des Kampfjets zügig geeignete Partner zu finden“, fordert die Sozialdemokratin Möller: „Europäische Zusammenarbeit bleibt bei zentralen Rüstungsprojekten unverzichtbar.
“ Alternativ könnte sich Deutschland dem Global Combat Air Programme anschließen, das Großbritannien und Japan zusammen mit Italien vorantreiben. Auch Schweden, das bisher Kampfjets vom produziert, ist an einer Zusammenarbeit interessiert. Das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius soll in Erwartung der nun offiziellen Entscheidung schon einmal vorgefühlt haben.
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