EIL +++ Bayerns Ministerpräsident Söder wies im Masken-Ausschuss Vorwürfe der Vetternwirtschaft zurück Maskenaffaire Huml Scheuer CSU
wollte die Opposition für ein raueres Klima sorgen - und Söder mit kritischen Fragen zu Geschäften mit Schutzausrüstung in die Enge treiben. SPD-Fraktionschef Florian von Brunn stellte vorab einen "Showdown" in Aussicht.
Als er dann doch auf die Beschaffung von Schutzausrüstung zu sprechen kam, versicherte Söder: Von ihm habe es nie eine Weisung gegeben, ein bestimmtes Geschäft abzuschließen. Als Ministerpräsident habe er sich nicht um Details gekümmert, sondern um die großen Linien der Corona-Bekämpfung. Vorwürfe der Vetternwirtschaft kritisierte er als "falsch, bewusst unehrlich und auf jeden Fall wahrheitswidrig".
- mit dem Wortlaut: "Müsst ihr nehmen." Der Ministerpräsident zuckt mit den Schultern. Nachdem sich vergangene Woche bereits der Empfänger, Ex-Staatssekretär Gerhard Eck , nicht erinnern konnte, die Nachricht bekommen zu haben, hat nun Söder "keine Kenntnis", sie geschrieben zu haben. "Ich schreibe sehr viele SMS und ich lösche sie übrigens auch immer wieder", schilderte der CSU-Chef.
wies Söder den Vorwurf politischer Einflussnahme entschieden zurück. Ja, seine Frau habe an einem Morgen mit ihm über eine mögliche Masken-Lieferung gesprochen - und er habe daraufhin die Weitergabe ihrer Nummer veranlasst. "Ansonsten habe ich mich dann nicht mehr eingemischt." Letztlich habe es kein Geschäft, keinen Vertrag und auch kein Geld gegeben.
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