Zweite Stufe der Bürgergeld-Reform - Eine statt sechs Seiten - das ändert sich jetzt beim Hartz-IV-Nachfolger
Mit dem Wechsel von Hartz-IV zum Bürgergeld hat sich nicht nur der Begriff geändert, sondern auch der Regelsatz. Dieser beträgt seit Jahresbeginn 502 Euro für Alleinstehende ohne Kind, eine Erhöhung um 53 Euro monatlich. Nun treten weitere Regelungen in Kraft, die das Leben von Menschen in der Grundsicherung verbessern, sie aber vor allem nach dem Willen der Reform um Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zurück in den Arbeitsalltag holen sollen.
Weiter teilt die Bundesagentur mit: „Wichtig ist, dass mit der/dem Bürgergeldbeziehenden ein gemeinsames Verständnis zum Integrationsprozess wiedererlangt und zu einer Zusammenarbeit zurückgekehrt werden soll, bei der Absprachen auch ohne Rechtsfolgenbelehrung getroffen werden.“Jobcenter Das ist Ziel ist eine nachhaltige Qualifizierung für den Arbeitsmarkt. 70 Prozent der 1,7 Millionen Arbeitslosen in der Grundsicherung sind ohne formalen Berufsabschluss. 880.000 Menschen gelten als Langzeitarbeitslose, davon ist die Hälfte schon mehr als vier Jahre aus dem Berufsleben raus.
Für die aktuell noch gültigen Vereinbarungen wird eine Übergangsfrist bis Ende dieses Jahres gelten. Ab 2024 werden die Eingliederungsvereinbarungen dann komplett abgeschafft. Die Mitwirkung von Bürgergeld-Beziehern soll regelmäßig überprüft werden.
Doch anders als vielfach befürchtet blieb der große Ansturm auf das neue Bürgergeld bislang aus. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsbeziehenden, so der offizielle Ausdruck, ist im Vergleich zum Jahresende 2022 nahezu konstant geblieben.Am Donnerstag sorgte dann eine gemeinsame Erklärung von BA, Deutschem Landkreistag und Städtetag für Aufsehen.
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