»Eine Vielzahl an neuen Fragen«: Union beantragt Sondersitzung zur Fördergeldaffäre

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steht in der Fördergeldaffäre weiter unter Druck. Die Bundesbildungsministerin soll am 10. September in einer Sondersitzung des Bildungsausschusses im Bundestag aussagen – zusammen mit der von ihr gefeuerten Staatssekretärin Sabine Döring und mit Jochen Zachgo, dem Leiter der Ministeriumsabteilung für das Hochschul- und Wissenschaftssystem. Das hat die Unionsfraktion im Bundestag am Mittwoch nach SPIEGEL-Informationen beantragt.

Es gebe »eine Vielzahl an neuen Fragen« zum Ablauf und zu den Verantwortlichkeiten in der Fördergeldaffäre, schreiben Thomas Jarzombek und Stephan Albani, Vorsitzender und Co-Vorsitzender der Unionsarbeitsgruppe Bildung und Forschung, in ihrem Antrag. Schon bei ihrerEnde Juni sei die Ministerin viele Antworten zur Affäre schuldig geblieben.

Diese Zweifel entstanden auch, nachdem am vergangenen Freitag die Antwort des Bundesministeriums für Bildung und Forschung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bekannt geworden war. Von 100 dort gestellten Fragen waren 86 zusammengefasst beantwortet worden,Dennoch enthielt das BMBF-Schreiben auch neue Details. So waren bisherige Aussagen von Stark-Watzinger korrigiert worden, etwa zu Arbeitsabläufen in ihrem Ministerium.

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