Einfach wieder Rot-Grün-Rot in Berlin? Nein, diese Wahl war kein Regierungsauftrag! Ergebnisoffene Verhandlungen mit der CDU sind nach dem Ergebnis der Berlinwahl2023 eine Frage des politischen Anstands, kommentiert JuliusBetschka.
Teile der SPD und Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch waren am Montag ganz klar: Sie wollen trotz der Verluste für alle drei bisherigen Koalitionspartner mit dem Dreierbündnis weitermachen. Die Argumente: Die Mehrheit ist ja da, die Stadt tickt links und die inhaltlichen Schnittmengen sind miteinander am größten.
Nein, diese Wahl war kein Regierungsauftrag. Sie war eine Protestwahl, ein Verzweiflungsakt – gegen diese Koalition und ihren Streit. 50 Prozent der CDU-Wähler haben die Partei gewählt, weil sie die anderen ablehnen, nicht weil sie die CDU so toll finden. Der Anstand gebietet es deshalb – gerade nach der Wiederholung einer Wahl –, ernsthaft andere Optionen auszuloten.Aus der bisherigen Koalition kann mit dem jetzigen Personal nur noch wenig Gutes erwachsen.
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