Osnabrück (ots) - Deutschland hat seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine elf Menschen nach Russland abgeschoben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten
Deutschland hat seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine elf Menschen nach Russland abgeschoben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervor, berichtet die"Neue Osnabrücker Zeitung".
Unmittelbar nach dem Überfall Russlands im Februar 2022 fanden zunächst keine Rückführungen mehr statt. Laut Bundesministerium war es im gesamten Jahr 2022 nur eine. Auf Anfrage der NOZ teilte unter anderem die Landesregierung in Niedersachsen mit, seit Kriegsbeginn zwei Menschen nach Russland abgeschoben zu haben. Dabei habe es sich um verurteilte Straftäter gehandelt. Auch Mecklenburg-Vorpommern teilte mit, zwei Menschen zurückgeführt zu haben."Dabei handelte es sich nach hiesigem Kenntnisstand um vollziehbar ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber", so das Innenministerium in Schwerin.
Andere Bundesländer schieben indes nicht nach Russland ab. Das Innenressort in Bremen etwa erklärte:"Aufgrund internationaler Beschränkungen besteht kein nutzbarer Land- oder Luftverkehr, um eine Abschiebung durchzuführen." Parlamentarierin Bünger verwies in der NOZ darauf, dass die Bundesregierung immer wieder die politischen Verhältnisse in Russland kritisiere.
Originalmeldung: https://www.presseportal.de/pm/58964/5737019Video-Workshop: Das kleine Einmaleins der CharttechnikIn diesem kostenlosen Video-Workshop von Stefan Klotter lernen Sie alles über Charttechnik. Lassen Sie sich diesen kostenfreien Workshop nicht entgehen!Hier klicken
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