Mit dem Kauf von Twitter durch Elon Musk ändert sich nicht nur der Name der Online-Plattform. Insbesondere eine Umstellung verstößt nach Auffassung der EU-Kommission gegen geltendes Recht. Für den Tech-Milliardär könnte das teuer werden.
Mit dem Kauf von Twitter durch Elon Musk ändert sich nicht nur der Name der Online-Plattform. Insbesondere eine Umstellung verstößt nach Auffassung der EU-Kommission gegen geltendes Recht. Für den Tech-Milliardär könnte das teuer werden.
Nach vorläufiger Einschätzung der EU-Kommission verstößt US-Unternehmer Elon Musk mit seiner Online-Plattform X gegen EU-Recht. Damit droht der Firma eine hohe Strafzahlung, wie die Brüsseler Behörde mitteilte. Die Gestaltung von X kann Nutzer laut Kommission in die Irre führen.
X steht auch schon länger in der Kritik, nicht entschieden genug gegen Falschinformationen und Hassrede auf der Plattform vorzugehen. Der DSA verpflichtet Unternehmen auch dazu, strikt gegen illegale Inhalte wie zum Beispiel Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen. Elon Musk hatte stets betont, die aus seiner Sicht zu starken Einschränkungen der Meinungsfreiheit auf der Plattform beseitigen zu wollen.
X wurde deswegen von der EU-Kommission bereits ein Fragenkatalog geschickt, nachdem es zahlreiche Hinweise auf illegale und irreführende Beiträge zum Angriff der islamistischen Hamas auf Israel auf der Plattform gegeben hatte. Da die Fragen offenbar nicht zur Zufriedenheit der EU-Kommission beantwortet wurden, wurde ein Verfahren gegen X eröffnet. Dieses läuft unabhängig von den heute vorgestellten vorläufigen Ergebnissen weiter.
Elon Musk EU EU-Kommission X (Früher Twitter) Soziale Netzwerke
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